📄 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Suisse Systems

Für die Rechtsbeziehungen zwischen der Suisse Systems (eine Marke der von Arb GmbH, nachfolgend „Verkäuferin“ genannt) und dem Besteller gelten ausschliesslich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils aktuellen Fassung. Sie bilden einen integrierenden Bestandteil jedes Angebotes und jeder Auftragsbestätigung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers, die zu diesen AGB im Widerspruch stehen, gelten auch dann nicht, wenn ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Haben die Parteien mehrere Geschäfte unter Berücksichtigung dieser AGB abgeschlossen, so gelten diese ebenfalls für alle Folgegeschäfte in der jeweils aktuellen Fassung, selbst wenn sie einem neuen Geschäft nicht nochmals ausdrücklich zugrunde gelegt werden. Weitere oder anderslautende Abmachungen sind nur gültig, wenn sie von der Verkäuferin schriftlich bestätigt wurden.

Die Offertenunterlagen (wie Zeichnungen, Pläne und technische Dokumente) bleiben im alleinigen Eigentum der Verkäuferin. Sie dürfen Dritten ohne schriftliche Einwilligung nicht zugänglich gemacht werden.

Sämtliche Angebote auf der Webseite oder in Prospekten sind unverbindlich. Ein Auftrag wird erst nach schriftlicher oder digitaler Bestätigung durch die Verkäuferin verbindlich. Da Abrechnungen und Offerten über ein Online-Tool bearbeitet werden, sind digitale Bestätigungen und elektronische Unterschriften gemäss Art. 14 Abs. 2bis OR rechtsgültig. Eine detaillierte Auftragsbestätigung wird nach Abklärung aller technischen Einzelheiten erstellt. Allfällige Abweichungen durch bauseitige Änderungen werden durch Mehr- oder Minderpreise berücksichtigt.

Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) für Lieferungen ab Lieferwerk, unverpackt, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

Für das Abladen und Einbringen der Geräte müssen, sofern notwendig, bauseits Hilfspersonal sowie die benötigten Transportvorrichtungen (z. B. Stapler, Lifte) kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Folgende Installationen und Vorbereitungen sind zwingend bauseits und auf Kosten des Käufers zu erstellen:

Wichtiger Hinweis zur Parkplatzsituation bei Vor-Ort-Einsätzen:
Der Kunde ist verpflichtet, für die Dauer des Service- oder Montageeinsatzes einen geeigneten, legalen und barrierefreien Parkplatz für das Servicefahrzeug der Verkäuferin in unmittelbarer Nähe des Einsatzortes kostenlos zur Verfügung zu stellen. Allfällige Parkgebühren oder Bewilligungskosten gehen vollumfänglich zu Lasten des Kunden. Sollten aufgrund fehlender Parkmöglichkeiten oder auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden unzulässige Parkflächen genutzt werden müssen, werden alle daraus resultierenden Parkbussen und Folgekosten vollumfänglich an den Kunden weiterverrechnet.

Mit dem Abgang der Produkte ab Werk (Ex Works) gehen alle Risiken und Gefahren auf den Käufer über, selbst wenn die Lieferung franko oder einschliesslich Montage erfolgt. Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Käufers abgeschlossen. Die bestätigten Preise behalten ihre Gültigkeit bis zum vereinbarten Termin, längstens jedoch 5 Monate ab Bestellungseingang. Nach Ablauf dieser Frist kommen die gültigen Tagespreise zur Anwendung.

Zahlungen sind ohne Abzug frei an die Zahlstelle der Verkäuferin zu leisten. Sofern in der Auftragsbestätigung nicht anders vereinbart, gilt für Gerätekäufe folgende Zahlungsstaffelung:

Rechnungen über Ersatzteile, Reparaturen, Serviceeinsätze, Parkgebühren/Parkbussen und Montagen sind – sofern nicht anders vereinbart – sofort und ohne jeden Abzug zahlbar. Online-Käufe über die Webseite der Verkäuferin sind stets im Voraus per Vorkasse oder über die angebotenen digitalen Zahlungsmittel zu begleichen. Für alle über den Online-Handel erworbenen Geräte gilt, sofern nicht ausdrücklich eine Montagevereinbarung getroffen wurde, eine reine Bring-In-Garantie (siehe Ziff. 11).

Der Käufer kommt mit Ablauf des Fälligkeitstermins ohne ausdrückliche Mahnung in Verzug. Die Verkäuferin ist berechtigt, einen Verzugszins von 8% pro Jahr sowie sämtliche durch den Zahlungsverzug entstehenden Inkasso- und Rechtskosten einzufordern. Bei Zahlungsverzug verfallen sämtliche gewährten Kulanzleistungen, Preisnachlässe und Rabatte vollumfänglich und werden nachbelastet.

Können Montagearbeiten wegen Bauverzögerungen nicht wie vereinbart durchgeführt werden, ist die Verkäuferin berechtigt, Teilzahlungen entsprechend dem Wert der bereits hergestellten oder bereitgestellten Anlagen zu fordern. Bei Zahlungsverzug steht der Verkäuferin ein Zurückbehaltungsrecht zu; sie kann die Auftragsbearbeitung und Montage bis zum Zahlungseingang stoppen. Terminvereinbarungen sind dadurch hinfällig und müssen neu verhandelt werden. Die Geltendmachung von Mängeln oder Mängelrügen entbindet den Käufer nicht von seiner Pflicht zur fristgerechten Zahlung.

Nach Auftragserteilung erstellt die Verkäuferin auf Basis der Unterlagen des Käufers die verbindlichen Ausführungspläne. Diese sind vom Käufer zu prüfen und zu unterzeichnen. Mit der Unterzeichnung „Gut zur Ausführung“ bestätigt der Käufer sein verbindliches Einverständnis bezüglich Gestaltung, Bestückung, technischen Anschlüssen und Massen.

Die vereinbarte Lieferfrist gilt stets unter dem Vorbehalt unvorhergesehener Hindernisse, Lieferengpässe der Werke oder höherer Gewalt. Die Geltendmachung von Konventionalstrafen ist ausgeschlossen. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen, wenn:

Verzögerungen in der Auslieferung berechtigen den Käufer nicht, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz zu fordern. Bei einer vom Käufer verschuldeten Abnahmeverzögerung versandbereiter Waren werden diese auf Rechnung und Gefahr des Käufers eingelagert. Hierfür werden angemessene Lagergebühren verrechnet. Ein Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ist nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Einwilligung der Verkäuferin zulässig.

Die Montagekosten werden nach Aufwand zu den jeweils gültigen Stundensätzen der Verkäuferin abgerechnet. Dies umfasst Löhne, Reisespesen, Unterkunft und Verpflegungskosten. Montagerapporte sind durch die Bauherrschaft oder die zuständige Bauleitung vor Ort zu visieren.

Nicht durch die Verkäuferin verschuldete Mehraufwendungen, Wartezeiten oder Verzögerungen auf der Baustelle werden dem Käufer vollumfänglich weiterverrechnet. Dies gilt auch dann, wenn in der Auftragsbestätigung eine Montagepauschale vereinbart wurde oder die Montage im Verkaufspreis inbegriffen war. Bauseits ist den Monteuren ein diebstahlsicherer, verschliessbarer Raum für Werkzeuge, Personaleffekten und Kleinmaterial kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Durch den Käufer kurzfristig verlangte Änderungen oder Ergänzungsarbeiten werden auf Basis unterzeichneter Regierapporte zu den aktuellen Tagesansätzen verrechnet. Das dabei benötigte Material gilt als Nachtragsbestellung und wird separat in Rechnung gestellt.

Die Monteure der Verkäuferin sind gemäss UVG unfallversichert. Für von der Verkäuferin nachweisbar verschuldete Bauschäden besteht eine Betriebshaftpflichtversicherung. Schäden an Bauteilen oder Diebstähle auf der Baustelle werden von der Verkäuferin nur dann anerkannt und übernommen, wenn lückenlos nachgewiesen wird, dass diese direkt und schuldhaft durch deren Monteure verursacht wurden.

Für die fachgerechte Rücknahme und Entsorgung von Altgeräten gelten (sofern nicht anders im Angebot definiert) folgende Pauschalgebühren:

Können die gelieferten Apparate, Edelstahlmöbel und Einrichtungen nach der Anlieferung nicht sofort montiert werden, ist bauseits für eine sachgemässe, trockene, frostfreie und diebstahlsichere Lagerung zu sorgen. Der Käufer trägt ab Anlieferung das volle Risiko für Beschädigungen durch Dritte, Feuchtigkeit, Baustaub oder Diebstahl. Ein zusätzlicher Schutz bereits montierter Einrichtungen vor Folgeschäden durch nachfolgende Handwerker ist vom Käufer auf eigene Kosten zu organisieren.

Für Neugeräte, die direkt über den Online-Shop der Verkäuferin (ohne bauseitige Montage durch die Verkäuferin) erworben werden, wird eine reine Bring-In-Garantie vereinbart.

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und der von Arb GmbH (Suisse Systems) ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Der ordentliche Gerichtsstand bestimmt sich nach dem gesetzlichen Sitz der Gesellschaft im Kanton Luzern (Zuständigkeit am Bezirksgericht Willisau).