AGB Firma von Arb Gmbh


Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich und Geltung

1.1. Für den Geschäftsverkehr mit von Arb Gmbh gelten ausschliesslich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind auch ohne besondere Bezugnahme für den gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsverkehr aller Kunden mit on Arb Gmbh verbindlich. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Form.

2. Besondere Aufgaben und Pflichten der Kunden

2.1. Der Kunde nimmt Verkauf und Lieferung der Produkte an die Endkunden im eigenen Namen, auf eigene Rechnung und eigenes Risiko vor. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Endkunden oder sonstigen Dritten im Namen oder als Vertreter von on Arb Gmbh  aufzutreten und irgendwelche Geschäfte und Verträge für von Arb Gmbh abzuschliessen.

3. Bestellung, Lieferung, Übergabe der Produkte und Dienstleistungen

3.1. Umfang und Ausführung der Lieferung werden nach der Bestellung der von Arb Gmbh elektronisch erfasst, so dass der Kunde den Inhalt seiner Bestellung im Online-Shop überprüfen kann. Allfällige Unstimmigkeiten zwischen dem Inhalt der Bestellung des Kunden und den im Online-Shop erfassten Lieferdaten hat der Kunde umgehend von Arb Gmbh mitzuteilen. Die Lieferung erfolgt in jedem Fall unter Vorbehalt der Verfügbarkeit bzw. Lieferbarkeit der Produkte beim Hersteller.

3.2. Die von von Arb Gmbh angegebenen Liefertermine sind ohne anders lautende ausdrückliche schriftliche Zusicherung nur als Richtwerte zu betrachten. Die Angabe eines Liefertermins erfolgt nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr. Dies gilt insbesondere für den Fall von Lieferverzögerungen, z.B. infolge von Nachschubproblemen beim Hersteller. Sollte sich eine Lieferung über einen von von Arb Gmbh ausdrücklich schriftlich zugesicherten Liefertermin hinaus verzögern, so kann der Kunde nach Ablauf einer von ihm schriftlich anzusetzenden Zusatzfrist von mindestens drei Wochen von Arb Gmbh in Verzug setzen und nach ungenutztem Ablauf einer angemessenen Nachfrist in der Folge von der betreffenden Bestellung zurücktreten. Die von Arb Gmbh haftet für diesen Fall gegenüber dem Kunden nur für den direkten und unmittelbaren Schaden, wenn und soweit der Verzug bzw. die Unmöglichkeit der Lieferung nachweisbar auf eine Vertragsverletzung von von Arb Gmbh zurückzuführen ist.

3.3. Teillieferungen sind zulässig. Unabwendbare Ereignisse wie höhere Gewalt, Streiks usw. berechtigen von Arb Gmbh zum Lieferaufschub oder allenfalls zum Rücktritt vom Vertrag.

3.4. von Arb Gmbh wählt die Transportmittel und die Versandart. Verlangt der Käufer abweichendes, trägt er die Mehrkosten.

4. Angebote und Preise

4.1. Alle Angebote sind unverbindlich. Die aktuellen Preise sind im Online-Shop publiziert, Preisänderungen und Fehler vorbehalten.

4.2. Die Preise der Produkte und Dienstleistungen von von Arb Gmbh verstehen sich rein netto in Schweizer Franken (CHF), exklusive Mehrwertsteuer und ab Lager von Arb Gmbh . Nebenkosten, z.B. Kosten für Verpackung und Versand/Zustellung (Fracht/Transport) sind in den Preisen nicht enthalten und gehen ebenso wie die Mehrwertsteuer zu Lasten des Kunden. Für nicht verrechnete Mehrwertsteuer behalten wir uns das Nachbelastungsrecht vor. Gesetzliche und regulatorische Abgaben (SUISA/SWICO) werden nicht in jedem Fall separat ausgewiesen, sind aber in jedem abgabepflichtigen Produkt enthalten. Die Portokonditionen sind in den „Transportkonditionen“ definiert, welcher integrierenden Bestandteil dieser AGB bildet.

4.3. Die Preise der Produkte sowie die Nebenkosten werden grundsätzlich zum Zeitpunkt der elektronischen Erfassung der Bestellung durch von Arb Gmbh berechnet. Erhöhen sich die Bezugspreise für von Arb Gmbh , nachdem der Kunde bei von Arb Gmbh Produkte bestellt hat, berechtigt dies von Arb Gmbh , die Preise gegenüber dem Kunden entsprechend anzupassen.

5. Abnahme und Prüfung (DOA)

5.1. Der Kunde hat die Ware unmittelbar nach Ablieferung oder Abholung zu prüfen. Offene Mängel sind sofort zu rügen. Bei Lieferungen mit Transportschäden hat der Kunde zudem umgehend ein Schadenprotokoll aufzunehmen, das er sich vom Spediteur visieren lassen muss.

5.2. Versteckte Mängel sind sofort nach der Entdeckung zu rügen.

5.3. Mängel nach Ziff. 5.1 und 5.2 sind schriftlich zu rügen. Verspätete und nicht schriftlich formulierte Mängelrügen haben die Verwirkung der in Ziff. 5.4 aufgeführten Gewährleistung zur Folge.

5.4. Im Gewährleistungsfall ist von Arb Gmbh nach ihrer Wahl berechtigt: – gegen Rückgabe der beanstandeten Ware Ersatz zu liefern, – den Kaufpreis zurückzuerstatten – oder unter Aufrechterhaltung des Kaufvertrages den Minderwert der Ware zu vergüten.
Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlöschen jede Garantie und jeder sonstige Anspruch des Kunden, es sei denn, der Schaden bzw. Mangel war bei der gebotenen Eingangsprüfung nicht erkennbar.

6. Übergang von Nutzen und Gefahr

6.1. Mit dem Versand bzw. der Abholung oder Lieferung  der Produkte geht die Gefahr auf den Kunden über.

7. Zahlungskonditionen

7.1. Sofern keine anderweitige schriftliche Vereinbarung besteht, sind alle Rechnungen von von Arb Gmbh 14 Tage nach Rechnungsdatum rein netto zur Zahlung auf das angegebene Konto fällig. Nach Ablauf dieser Frist befindet sich der Kunde ohne Mahnung im Verzug. Die  von Arb Gmbh kann einen Verzugszins in Höhe von 5% geltend machen. Alle Mahn- und Inkasso-Spesen im Falle von Annahme- oder Zahlungsverzug gehen zu Lasten des Käufers.

7.2. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Alltron ohne besondere Androhung berechtigt, alle weiteren Lieferungen an den Kunden ganz oder teilweise einzustellen, bis ihre Forderungen getilgt oder sichergestellt sind. Alle Folgen, welche sich aus einer solchen Liefereinstellung ergeben, gehen ausschliesslich zu Lasten des Kunden.

7.3 Bei nicht Termingerechter Bezahlung verfallen Kulanz/Rabatte/Discount und Goodwill.

7.4. Wenn der Kunde anschliessend auch innert einer der von Arb Gmbh angesetzten Nachfrist seine Schulden nicht tilgt bzw. deren Erfüllung nicht sicherstellt, ist die  von Arb Gmbh berechtigt, alle weiteren Lieferungen an den Kunden definitiv zu verweigern und Schadenersatz geltend zu machen.

7.5. Alle Forderungen der von Arb Gmbh , einschliesslich derjenigen, für die Ratenzahlung vereinbart ist, werden sofort fällig, wenn (a) der Kunde Zahlungsbedingungen wiederholt nicht einhält oder (b) auf Verlangen der von Arb Gmbh nicht umgehend die erforderlichen Sicherheiten stellt, um berechtigte Zweifel der von Arb Gmbh an seiner Liquidität/Zahlungsfähigkeit auszuräumen, so z.B. bei Betreibungen oder andern Anzeichen für Zahlungsschwierigkeiten des Kunden. Der Kunde hat die Pflicht, die von Arb Gmbh zu benachrichtigen, wenn Liquiditätsengpässe absehbar sind.

7.6. Die Aufrechnung von Gegenforderungen des Käufers ist ausgeschlossen. Vom Käufer geltend gemachte Ansprüche aus Gewährleistungen oder behaupteter Mängel befreien ihn bis zur rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung nicht von der Zahlungspflicht. Die von Arb Gmbh behält sich vor, Ware nur gegen Sicherstellung, Vorauszahlung oder Nachnahme zu liefern, abweichend von vorstehenden Zahlungsbedingungen. Vorauszahlungen werden nicht verzinst.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1. Die von Arb Gmbh gelieferten Produkte bleiben im Eigentum  der von Arb Gmbh , bis die von Arb Gmbh den Kaufpreis vollständig und vertragskonform erhalten hat. Die von Arb Gmbh ist berechtigt, bis zu diesem Zeitpunkt den Eigentumsvorbehalt gemäss Art. 715 ZGB im Eigentumsvorbehaltsregister am jeweiligen Wohnsitz des Kunden einzutragen. Der Kunde verpflichtet sich, auf Verlangen der von Arb Gmbh umgehend sein schriftliches Einverständnis zur Eintragung eines Eigentumsvorbehaltes in allen für die Eintragung wesentlichen Punkten zu geben (vgl. Art. 4 Abs. 4 der Verordnung des Bundesgerichtes).

8.2. Solange der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, ist der Kunde verpflichtet, die der von Arb Gmbh gelieferten Produkte in Stand zu halten, sorgfältig zu behandeln und gegen alle üblichen Risiken zu versichern.

8.3 Die von Arb Gmbh kan auf Maschinen welche der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist eine Monatliche Miete verlangen.

9. Rücksendung von Produkten

9.1. Eine Rücksendung von Produkten durch den Kunden bedarf der vorherigen Zustimmung von der von Arb Gmbh und erfolgt auf Kosten und Risiko des Kunden. Die Rücksendung der Produkte hat originalverpackt sowie unter Beilage einer detaillierten Fehler-/Mängelbeschreibung sowie einer RMA-Nummer zu erfolgen. Für C-Produkte (Beschaffungsprodukte), geöffnete Software und Sales Out Produkte ist eine Rücksendung ausgeschlossen.

9.2. Die von Arb Gmbh behält sich vor, Produkte mit fehlender, defekter oder beschriebener Originalverpackung bzw. nicht mehr einwandfreie Produkte dem Kunden auf dessen Kosten und Risiko wieder zu retournieren.

9.3. Bei Warenrücksendungen, die nicht durch das Verschulden von der von Arb Gmbh veranlasst werden, wird dem Kunden bei einer in der Zwischenzeit erfolgten Preissenkung der Warenwert basierend auf dem tieferen Preis gutgeschrieben. Die von Arb Gmbh  behält sich ausserdem vor, eine Bearbeitungsgebühr zu erheben.


Es gilt ein Rückgaberecht von 14 Tagen,
gerechnet ab Inbetriebnahme bzw. Lieferdatum. Rücknahme von einzelnen
Geräten oder Anlageteilen sind nur mit unserer vorherigen Zustimmung
möglich.
Die Ware muss zwingend vollständig, in einwandfreiem und
unbenutztem Zustand inklusive Rechnungskopie (oder Lieferschein) in der
Originalverpackung retourniert werden. Die Kosten der Rücktransporte
trägt der Käufer. Sollte die Ware bei der Rücksendung nicht in
einwandfreiem Zustand sein, behält sich die von Arb Gmbh| Suisse systems
vor, Ersatzansprüche geltend zu machen.
Die Arb Gmbh| Suisse systems
garantiert seinen Käufern die Lieferung von einwandfreien, neuen
Produkten. Gebrauchte Produkte oder Vorführmodelle sind speziell
ausgewiesen und entsprechend gekennzeichnet. Bitte beachten Sie, dass
gemäss den AGB gewisse Produkte von der Rückgabe ausgeschlossen werden.
Von der Rückgabe ausgeschlossen sind insbesondere personalisierte
Artikel jeder Art.
Die Verpflichtung zur Rückerstattung von Zahlungen
muss durch die Arb Gmbh| Suisse systems innert 15 Tagen ab Erhalt der
Ware erfüllt werden.

 

10. Kreditlimite/Informationspflicht

10.1. Die von Arb Gmbh  legt, basierend auf dem Umsatz, die Kreditlimite fest.

10.2. Bei Zahlungsverzug, Indizien der Zahlungsunfähigkeit oder sonstigen Zweifeln an der Kreditwürdigkeit des Kunden behält sich die von Arb Gmbh vor, jederzeit die Kreditlimite zu senken bzw. vom Kunden sofortige Zahlung oder angemessene Kreditsicherheiten zu verlangen.

10.3. Der Kunde verpflichtet sich, wesentliche Änderungen in seinem Unternehmen, z.B. betreffend Aktionariat, Rechtsform, Geschäftsadresse, aber auch im Verwaltungsrat oder in der Geschäftsleitung, sowie allfällige die geschäftliche Existenz gefährdende finanzielle Probleme umgehend der von Arb Gmbh bekannt zu geben.

11. Garantie

11.1. Die Verantwortung für die Auswahl, die Konfiguration, den Einsatz sowie den Gebrauch von Produkten sowie die damit erzielten Resultate liegt beim Kunden bzw. beim Abnehmer der Produkte, d.h. beim Endkunden. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die von Arb Gmbh keine Eingangsprüfungen der von Herstellern bzw. Lieferanten gelieferten Produkte vornimmt.

11.2. Die Gewährleistung der von Arb Gmbh für die von ihr gelieferten Produkte bestimmt sich in jeder Hinsicht nach den Garantiebestimmungen des jeweiligen Herstellers/Lieferanten. Der Kunde verzichtet auf weitere Garantieansprüche gegenüber der von Arb Gmbh und dem Hersteller/Lieferanten. Die einzige Pflicht der von Arb Gmbh besteht darin, allfällige eigene Garantieansprüche gegen den Hersteller/Lieferanten an den Kunden abzutreten.

11.3. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass sich aufgrund der jeweils anwendbaren Garantiebestimmungen die Gewährleistung in der Regel nach Wahl des jeweiligen Herstellers/Lieferanten auf Nachbesserung oder Auswechslung der defekten/mangelhaften Produkte beschränkt und zudem nur gilt, wenn die Produkte in der Schweiz bzw. im Fürstentum Liechtenstein verbleiben.

11.4. Des Weitern anerkennt der Kunde, dass in jedem Falle ein Mangel nur dann vorliegt, wenn dieser sofort nach Entdeckung der von Arb Gmbh schriftlich detailliert angezeigt wird und einen relevanten und reproduzierbaren Fehler beinhaltet. Ausgeschlossen ist die Gewährleistung insbesondere für Mängel, welchen eine der folgenden Ursachen zugrunde liegt:
a) unzulängliche Wartung;
b) Nichtbeachten der Betriebs- oder Installationsvorschriften;
c) zweckwidrige Benutzung der Produkte;
d) Verwendung von nicht genehmigten Teilen und Zubehör;
e) natürliche Abnutzung;
f) Transport, unsachgemässe Handhabung bzw. Behandlung;
g) Modifikationen oder Reparaturversuche;
h) äussere Einflüsse, insbesondere höhere Gewalt (z.B. Versagen der Stromversorgung oder der Klimaanlage, Elementarschäden) sowie andere Gründe, welche weder von der von Arb Gmbh noch vom Hersteller/Lieferanten zu vertreten sind.

Vom Hersteller/Lieferanten nicht gedeckte Reparaturleistungen sowie vom Kunden verursachte Mehrkosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt.

11.4. In jedem Falle hält sich der Kunde an die der von Arb Gmbh bzw. vom jeweiligen Hersteller / Lieferanten definierten Abläufe bei der Abwicklung von allfälligen Garantieleistungen.

12. Haftung

12.1. Dievon Arb Gmbh haftet nur für direkten Schaden und nur, wenn der Kunde nachweist, dass dieser durch grobes Verschulden der von Arb Gmbh oder den von der von Arb Gmbh beauftragten Dritten verursacht wurde. Die Haftung ist auf den Preis der jeweiligen Lieferung/Dienstleistung beschränkt.

12.2. Jede weitergehende Haftung der von Arb Gmbh , deren Hilfspersonen und der von der von Arb Gmbh beauftragten Dritten für Schäden aller Art ist ausgeschlossen. Insbesondere hat der Kunde in keinem Fall Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Produkt selbst entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungs- oder Datenverlust, Verlust von Aufträgen, entgangenen Gewinn sowie andere indirekte oder Folgeschäden.

12.3. Die von Arb Gmbh verpflichtet sich, dem Kunden allfällige vom Hersteller/Lieferanten anerkannte Haftungsansprüche abzutreten.

13. Patente und andere Schutzrechte

13.1. Wenn ein Dritter gegen den Kunden bzw. dessen Endkunden Ansprüche behaupten oder geltend machen sollte wegen Verletzung eines Patent-, Urheber- oder andern gewerblichen Schutzrechtes durch gelieferte Produkte, so wird der Kunde der von Arb Gmbh schriftlich und ohne Verzug über solche Verletzungshinweise oder gestellte Ansprüche in Kenntnis setzen. Die von Arb Gmbh wird diese Hinweise umgehend an den Lieferanten bzw. Hersteller weiterleiten und diesen zur Regelung der Situation auffordern. Der Kunde verzichtet der der von Arb Gmbh gegenüber auf irgendwelche Garantie- oder Haftungsansprüche.

14. Wiederausfuhr

14.1. Die der von Arb Gmbh vertriebenen Produkte unterliegen den US- und den schweizerischen Exportbestimmungen. Der Kunde verpflichtet sich, vor einer allfälligen Wiederausfuhr der Produkte um eine besondere Ausfuhrbewilligung der zuständigen Behörde nachzusuchen. Diese Verpflichtung ist beim Verkauf oder bei sonstiger Weitergabe der Produkte dem jeweiligen Erwerber mit der Verpflichtung zur Weiterüberbindung zu übertragen.

15. Software

15.1. Die Nutzungs- und Garantiebedingungen betreffend  der von Arb Gmbh gelieferten Softwareprodukte, Handbücher und andere Unterlagen richten sich nach den besonderen Bestimmungen des jeweiligen Softwareherstellers, welche insbesondere im Softwarelizenzvertrag zwischen Softwarehersteller und Benutzer/Endkunde enthalten sind.

15.2. Der Kunde verpflichtet sich, beim Weiterverkauf oder bei sonstiger Weitergabe der Softwareprodukte dem jeweiligen Erwerber die Verpflichtungen aus den Nutzungs- und Garantiebedingungen des Softwareherstellers mit der Verpflichtung zur Weiterüberbindung zu übertragen.

16. Vertraulichkeit

16.1. Der Kunde verpflichtet sich,  der von Arb Gmbh -Preisliste sowie weitere vertrauliche Daten und Informationen kommerzieller Natur, z.B. Rabatte, Händlermargen, Boni etc., vertraulich zu behandeln und nur zum Zwecke der Vertragsbeziehung mit der von Arb Gmbh zu verwenden.

17. Herstellerreporting, Datenschutz

17.1. Der Kunde anerkennt, dass die von Arb Gmbh im Rahmen des periodischen sog. Herstellerreportings kundenbezogene Daten wie z.B. Verkaufspreise und Mengen sowie Namen und Adressen der Kunden bearbeitet und Herstellern/Lieferanten unter Umständen auch ins Ausland übermittelt.

17.2. Mit seiner Bestellung erteilt der Kunde der von Arb Gmbh sein Einverständnis, dass die von Arb Gmbh zur Weitergabe von Informationen über die Zahlungsabwicklung zur Prüfung des Zahlungsverhaltens und der Kreditwürdigkeit an Kredit-, Handels- und Wirtschaftsauskunfteien berechtigt ist.

18. Gebrauch des von Arb Online-Shops

18.1. Der Kunde darf Daten, welche er durch den Gebrauch des Online-Shops erfahren hat, an Dritte nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von der von Arb Gmbh weitergeben und nur, wenn er die der von Arb Gmbh festgelegten Nutzungsvorschriften einhält.

19. Übertragung

19.1. Rechte und/oder Pflichten aus einzelnen Verträgen (Lieferungen, Dienstleistungen) können vom Kunden nur mit vorgängiger schriftlicher Zustimmung von der von Arb Gmbh übertragen werden.

MONTAGEN/REPARATUREN
Der
Besteller hat die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, damit die
Montage/Reparatur ungehindert erfolgen kann. Andernfalls gehen die durch
die Verzögerung entstandenen Mehrkosten und Umtriebe zu Lasten des
Bestellers.Sofern bei Regiearbeiten nichts anderes vereinbart wird,
werden jeweils die zur Zeit der Ausführung gültigen Ansätze in Rechnung
gestellt und verstehen sich rein netto innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum
ohne jegliche Abzüge, wie Skonto, Rabatte oder andere Gebühren.

ENTSORGUNGEN
Materialverpackungen
und Altgeräte sind entweder bauseits zu entsorgen oder werden auf
Wunsch durch uns gegen Gebühr entsorgt, sofern im Kaufvertrag nicht
gegenteiliges vereinbart wurde.

COPYRIGHT
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Genehmigung von Arb Gmbh| Suisse systems keinesfalls vervielfältigt,
verbreitet oder herausgegeben werden.

 

20. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

20.1. Die Einzelverträge sowie die AGB unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht unter ausdrücklichem Ausschluss von staatsvertraglichen Normen, insbesondere das Wiener UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf.

20.2. Der Gerichtsstand für alle sich aus den vertraglichen Beziehungen unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Altishofen LU.